Bekanntmachung – Ausschuss für Innere Dienste
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Janina Kramer
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Die 15. Sitzung des Ausschusses für Innere Dienste findet am Dienstag, den 19.11.2024 um 17:00 Uhr im Rathaus Sitzungszimmer, Brückstraße 11a, 26759 Hinte statt.
Tagesordnung:
| 1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
| 2 | Einwohnerfragestunde |
| 3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung |
| 4 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt |
| 4.1 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer Vorlage: 2024/GB I/0740 |
| 4.2 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gewerbesteuer Vorlage: 2024/GB I/0741 |
| 4.3 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen Vorlage: 2024/GB I/0742 |
| 4.4 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen Vorlage: 2024/GB I/0743 |
| 4.5 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40% Vorlage: 2024/GB I/0744 |
| 4.6 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B Vorlage: 2024/GB I/0745 |
| 4.7 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto – Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025 Vorlage: 2024/GB I/0722 |
| 4.8 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe Vorlage: 2024/GB I/0724 |
| 5 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen |
| 6 | Beschlusskontrolle |
| 7 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
| 8 | Anträge und Anfragen |
| 9 | Schließung der Sitzung |
Hinte, 11.11.2024
Der Bürgermeister
U. Redenius
